Wir arbeiten gerne mit Ihnen zusammen. Hier sind die Bedingungen daf├╝r.

AGB

F├╝r die Leistungsgruppe Beratung

Pr├Ąambel:

Im nachfolgenden Text ist von dem Kunden, den Kunden die Rede. Gemeint sind immer auch die Kundinnen und die Kundin. ÔÇ×NeosecÔÇť meint immer die Neosec GmbH.

┬ž 1 VERTRAGSGEGENSTAND

1. Neosec erbringt ihre Leistungen ausschlie├člich auf der Grundlage des zwischen ihr und dem Kunden zustande gekommenen Einzelvertrages und diesen Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen sowie den bekannt gegebenen Preis- und Angebotslisten.

2. Der Vertrag kommt erst durch schriftliche Best├Ątigung von Neosec zustande. Ma├čgeblich sind die schriftlichen Vertragsunterlagen. M├╝ndliche oder fernm├╝ndlich getroffene Vereinbarungen bed├╝rfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Best├Ątigung.

3. Inhalt und Umfang der Leistungspflicht ergeben sich ausschlie├člich aus dem Vertrag und diesen AGB. ├ľffentliche ├äu├čerungen von Beteiligten, Gehilfen oder von uns werden nur dann Bestandteil des Vertrages, wenn in dem Vertrag ausdr├╝cklich hierauf Bezug genommen wird. Dies gilt auch f├╝r Produktangaben Dritter ├╝ber von Neosec verwendete Produkte.

┬ž 2 VERTRAGSINHALT UND VERG├ťTUNG

1. Dienstleistungen: Soweit dies vereinbart ist, f├╝hrt Neosec Beratungsleistungen hinsichtlich der IT-Sicherheit des Kunden durch. Soweit sich dies nicht aus den Anforderungen des Kunden unmittelbar ergibt, legen die Parteien vor Leistungsbeginn die bei der Bearbeitung zu beachtenden Ziele und Rahmenvorgaben verbindlich fest.

2. Soweit dies vereinbart ist, betreibt Neosec individuelle Nachforschungen zur IT-Sicherheit und stellt Beratungsergebnisse bereit. Dies geschieht auf der Grundlage eines zwischen Neosec und dem Kunden erstellten Pflichtenheftes, das auch einen Zeitplan enth├Ąlt.┬á

3. Der Kunde ist verpflichtet, Neosec ├╝ber jede Abweichung des tats├Ąchlich vertraglich bezweckten Gebrauchs der Leistung gegen├╝ber dem in der Branche des Kunden ├╝blichen Gebrauchs zu informieren.

4. Sind Leistungsinhalte in dem Vertrag oder Pflichtenheft nicht hinreichend bestimmt, so wird Neosec mit dem Kunden nachtr├Ąglich eine einvernehmliche Bestimmung treffen. Kommt eine einvernehmliche Bestimmung zwischen den Parteien nicht zustande oder ├Ąu├čert sich der Kunde nicht binnen 5 Werktagen nach einer entsprechenden Aufforderung durch Neosec, so ist Neosec berechtigt, die Leistungsinhalte nach billigem Ermessen festzulegen. In diesem Fall hat der Kunde ein R├╝cktrittsrecht, das innerhalb von 5 Werktagen nach Zugang der Mitteilung der Leistungsbestimmung durch Neosec auszu├╝ben ist. Neosec ist nicht zu einer Festlegung der Leistungsinhalte berechtigt, wenn diese eine Erh├Âhung der urspr├╝nglich vereinbarten Verg├╝tung bedingt. In diesem Fall ist Neosec zu der Einstellung der T├Ątigkeit bis Zugang einer schriftlichen Zustimmung des Kunden berechtigt. Wird die Zustimmung nach Aufforderung unter Darstellung der ├änderung und der Verg├╝tungserh├Âhung nicht in angemessener Zeit erteilt, so ist Neosec zum R├╝cktritt vom Vertrag berechtigt. Bei R├╝cktritt hat der Kunde Neosec alle bis dahin entstandene Aufwendungen und Arbeitszeiten nach Ma├čgabe des Vertrages bzw. nach verkehrs├╝blichem Tarif zu erstatten.

5. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Verg├╝tung auf der Grundlage eines Pauschaltarifes, der nach Festlegung der Leistungsinhalte vereinbart wird. Nachtr├Ągliche ├änderungen oder Erweiterungen des Leistungsinhalts berechtigen Neosec zu einer angemessenen Erh├Âhung der Pauschalverg├╝tung.

6. Soweit nicht anders vereinbart, sind von dem Kunden auch die Zeiten der An- und Abreise, des Materialtransports sowie der Transportnebenkosten von Neosec nach markt├╝blichen Konditionen zu tragen.

7. Ist eine Verg├╝tung der Leistung nicht vereinbart, so erfolgt die Verg├╝tung auf der Grundlage des markt├╝blichen Tarifs nach Bearbeitungszeit (Beratung, Support, Wartung, Installation) bzw. Nutzungsdauer (Ger├Ątemiete). Bei der Abrechnung nach Bearbeitungszeit ist jede durch die Leistungserbringung angebrochene Viertelstunde zu verg├╝ten. Neosec wird auf Verlangen eine unverbindliche Absch├Ątzung der voraussichtlichen Bearbeitungszeit abgeben und den Kunden bei Erreichen der abgesch├Ątzten Zeit hiervon in Kenntnis setzen. Soweit eine Abrechnung nach Nutzungsdauer erfolgt (Ger├Ątemiete) und die Nutzungsdauer unter 2 Monaten liegt, erfolgt die Abrechnung nach Tagen, im ├╝brigen nach Wochen. Soweit nichts anderes vereinbart, gelten markt├╝bliche Tarife.

8. Gew├╝nschte Ver├Ąnderungen des Leistungsgegenstands hat der Kunde Neosec rechtzeitig schriftlich mitzuteilen. Soweit sich der Bearbeitungs- oder Materialaufwand hierdurch zum Nachteil von Neosec ver├Ąndert, ist diese berechtigt, die Annahme der Leistungs├Ąnderung von einer angemessenen Erh├Âhung der Verg├╝tung bzw. einer Anpassung des Zeitplans abh├Ąngig zu machen.

┬ž 3 ERBRINGUNG UND ABNAHME VON LEISTUNGEN

1. Die Projektdurchf├╝hrung und sonstige Entwicklungsarbeiten erfolgen in mehreren Schritten, die in dem Pflichtenheft n├Ąher bestimmt werden sollen. Die Festlegung von Terminen ist nur dann verbindlich, wenn diese gesondert schriftlich zugesichert worden ist. Ist keine Frist oder Reaktionszeit vereinbart, so erfolgt die Erbringung der Leistung in dem gew├Âhnlichen Gesch├Ąftsablauf von Neosec.

2. ├ťberschreitet Neosec die im Pflichtenheft niedergelegten Fristen oder ist die Leistung mangelhaft, so kann der Kunde Neosec unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Leistung bzw. Nacherf├╝llung auffordern. Dieses Recht besteht dann nicht, wenn der Kunde selbst mit der Erbringung einer Vorleistung in Verzug ist, die f├╝r die termingerechte Bearbeitung erforderlich ist, oder sich in Verzug mit Teilzahlungen befindet.

3. Neosec ist berechtigt, die Abnahme auch von Teilleistungen entsprechend der Erstellungsschritte des Pflichtenheftes zu verlangen. Fordert Neosec den Kunden zur Abnahme oder Teilabnahme von Leistungen auf, so gilt die Leistung als abgenommen, wenn der Kunde sich hierauf binnen 10 Werktagen nach der Aufforderung und Erkl├Ąrung der Betriebsbereitschaft nicht ├Ąu├čert und auf diese Folge in dem Aufforderungsschreiben hingewiesen worden ist. Eine etwaige Begutachtung der Leistungen von Neosec zum Zwecke der Erlangung einer Fertigstellungsbescheinigung hat der Kunde zu unterst├╝tzen, insbesondere durch Gew├Ąhrung des Zutritts und der Nutzung an den erbrachten Leistungen durch einen Gutachter. Die Ver-weigerung der Abnahme wegen unwesentlicher M├Ąngel ist nicht zul├Ąssig.

4. K├Ânnen Leistungen ohne vorherige umfassende Inspektion der Hardware nicht durchgef├╝hrt werden, weil der Erfolg der Leistungserbringung sonst nicht einsch├Ątzbar ist, so f├╝hrt Neosec die Inspektion unverz├╝glich vor der Leistungserbringung durch. Die Inspektion geh├Ârt dann zum Leistungsinhalt des Auftrags an Neosec. Dem Kunden ist das Erfordernis der Inspektion unverz├╝glich mitzuteilen und Gelegenheit zu geben, die Durchf├╝hrung der Inspektion abzulehnen. Hiernach hat Neosec das Recht, unverz├╝glich von der Ausf├╝hrung der Leistung zur├╝ckzutreten oder aber die Ausf├╝hrung der Leistung auf Risiko des Kunden durchzuf├╝hren. Der Umfang der Inspektion ist auf das notwendige Ma├č zu beschr├Ąnken und wird auf der Grundlage der im Vertrag oder im ├╝brigen der geltenden Preislisten von Neosec verg├╝tet.

5. Macht der Kunde Mangelhaftungsanspr├╝che gegen Neosec geltend, so ist Neosec zur Einstellung von laufenden Wartungs- und Supportleistungen berechtigt, bis eine einvernehmliche Regelung ├╝ber diese Anspr├╝che getroffen wurde oder eine hinsichtlich des konkreten Anspruchs hinreichende Beweissicherung (selbstst├Ąndiges Beweisverfahren) erfolgt ist.

6. Folgen von Bedienungsfehlern und unsachgem├Ą├čer Benutzung der EDV-Anlage sowie vors├Ątzlicher oder grob fahrl├Ąssiger Besch├Ądigung werden nicht im Rahmen eines bestehenden Wartungsvertrages berechnet, sondern als gesonderter Reparaturauftrag. Ma├čstab f├╝r Bedienungsfehler und unsachgem├Ą├če Benutzung sind das Begleitmaterial und die Anleitungen des Herstellers bzw. Neosecs.

7. Technische ├änderungen oder Erweiterungen sowie Ver├Ąnderungen an bestehenden Programmabl├Ąufen f├╝hren zum Ausschluss der betroffenen Leistungsbereiche von dem Leistungsumfang des Wartungsvertrages. Der Kunde hat einen Anspruch auf Anpassung des Wartungsvertrages zu angemessenen Konditionen.

8. Pflege und Wartung von Software- und Netzwerkl├Âsungen sind nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdr├╝cklich schriftlich vereinbart worden ist.

┬ž 4 ABRECHNUNG

1. Neosec stellt dem Kunden die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu den in der Preisvereinbarung oder den Preislisten genannten Konditionen in Rechnung. Die Verg├╝tung f├╝r wiederkehrend zu erbringende Leistungen kann fr├╝hestens 12 Monate nach Vertragsschluss und hiernach wiederum jeweils nach Ablauf von 12 Monaten erh├Âht werden. Eine Erh├Âhung ist dem Auftraggeber anzuk├╝ndigen und wird fr├╝hestens 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung wirksam. Der Kunde hat bis zum Ablauf von 4 Wochen nach Zugang der Ank├╝ndigung ein Sonderk├╝ndigungsrecht. Diese K├╝ndigung ist schriftlich zu erkl├Ąren und wird mit Ablauf des auf die Erkl├Ąrung folgenden Monats wirksam. Die Leistungen von Neosec werden bis dahin auf der Basis der bisherigen Tarife abgerechnet.

2. Die Verg├╝tung f├╝r Dienstleistungen erfolgt so weit nicht abweichend vereinbart nach Erbringung der Leistung entsprechend dem Verg├╝tungsma├čstab. Neosec ist berechtigt, f├╝r erbrachte Leistungen w├Âchentliche oder monatliche Zwischenabrechnungen zu stellen. Grundlage hierf├╝r ist die von den Ausf├╝hrenden erstellten Leistungserfassungen, soweit keine andere Form des Leistungsnachweises vereinbart ist.

3. Die Verg├╝tung f├╝r Werkleistungen erfolgt durch Abschlagszahlungen, die jeweils nach Abschluss eines Erstellungsschrittes f├Ąllig werden. Der volle Verg├╝tungsanspruch ist mit Abnahme der Leistung oder vorbehaltloser Ingebrauchnahme f├Ąllig. Der Einbehalt einer Erstellungs- oder Gew├Ąhrleistungssicherheit ist nicht gestattet.

4. Die Nutzungsentgelte f├╝r Ger├Ątemiete sind im Voraus zu bezahlen. Neosec beh├Ąlt sich vor, Vorauszahlungen bis zu einem Monat f├╝r die Nutzung von Ger├Ąten oder Modulen zu verlangen. Eine Endabrechnung erfolgt nach vollst├Ąndiger und vertragsgem├Ą├čer R├╝ckgabe an Neosec.

5. Rechnungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht innerhalb von 10 Werktagen ab Zugang schriftlich widerspricht. Die Zahlung der Rechnung steht der Abnahme der Leistung oder Teilleistung gleich, wenn der Kunde hierauf in der Rechnung hingewiesen worden ist.

6. Der zur Leistungserbringung im Zeitpunkt des Beginns der Leistungserbringung als objektiv erforderlich anzusehende und tats├Ąchlich verbrauchte Materialaufwand wird gesondert verg├╝tet. Von dem Kunden zu vertretene Wartezeiten werden entsprechend den geltenden Tarifen f├╝r Dienstleistungen verg├╝tet. IT-Leitungs- und Kommunikationskosten zwischen Neosec und dem Kunden sind von dem Kunden zu tragen.

┬ž 5 ZAHLUNGEN

1. Zahlungen sind sofort und ohne Abzug f├Ąllig. Zahlungen des Kunden werden in dieser Gesch├Ąftsbeziehung jeweils auf die ├Ąltere Schuld und die hierf├╝r entstandenen Zinsen und Kosten verrechnet, auch wenn der Kunde eine andere Zahlungsbestimmung angibt.

2. Die Annahme von Schecks, Wechsel, Akkreditiven oder ├Ąhnlichem wird vorbehalten und gilt nur erf├╝llungshalber. Hiermit verbundene Zinsen, Kosten und Spesen tr├Ągt im vollen Umfang der Kunde.

3. Bei Zahlungsverzug ist Neosec ÔÇô vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Rechte ÔÇô berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Mitteilung an den Kunden die Erf├╝llung dieses Vertrages bis zur Zahlungsaufnahme zur├╝ckzustellen oder das Vertragsverh├Ąltnis nach zweimaligem Zahlungsverzug fristlos zu k├╝ndigen.

4. Daneben werden Verzugszinsen in H├Âhe von 8 % ├╝ber dem Basiszinssatz f├Ąllig. Beiden Parteien steht der Nachweis eines h├Âheren oder niedrigeren Schadens offen. F├╝r die weitere Erf├╝llung kann Vorauszahlung verlangt werden.

5. Die Aufrechnung und die Aus├╝bung von Zur├╝ckbehaltungsrechten stehen dem Kunden nur gegen├╝ber unstrittigen oder rechtskr├Ąftig festgestellten Anspr├╝chen zu.

6. Neosec beh├Ąlt sich die ├ťbertragung etwaiger Nutzungsrechte bis zur vollst├Ąndigen Bezahlung der Leistungsverg├╝tung vor.

┬ž 6 OBLIEGENHEITEN DES KUNDEN

1. Der Kunde hat alle zur ordnungsgem├Ą├čen Bearbeitung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten termingerecht und in der von Neosec vorgegebenen Form frei zur Verf├╝gung zu stellen. Ist ein Termin im Pflichtenheft nicht genannt, so ist Neosec berechtigt, unter Setzung einer angemessenen Frist die ├ťbergabe zu verlangen. Weichen Betriebsabl├Ąufe des Kunden von branchen├╝blichen Standards ab oder liegen sonstige besondere Gesch├Ąftsabl├Ąufe, Vorgehensweisen oder betriebliche ├ťbungen vor, so hat der Kunde dieses Neosec unter konkreter Nennung der Besonderheiten und Bed├╝rfnisse in einer angemessenen Zeit vor Beginn der Leistungsausf├╝hrung zu benennen. Erfolgt dies nicht, so leistet Neosec branchen├╝blich nach den vorliegenden Erkenntnissen.

2. Treten in der IT-Infrastruktur des Kunden oder in sonst wie f├╝r die Leistungserbringung und die Gew├Ąhrleistung relevanten Bereichen aufgrund au├čerhalb der Leistungsbeziehung liegenden Umst├Ąnden Ver├Ąnderungen ein, so hat der Kunde dies Neosec unverz├╝glich schriftlich mitzuteilen.

3. Neosec ist berechtigt, die Bearbeitung auszusetzen, wenn eine weitere Absprache hinsichtlich der zu erarbeitenden Ziele erforderlich wird. Hiervon hat Neosec den Kunden in Kenntnis zu setzen und ihn unter Angabe des Problems zu einer Besprechung in angemessener Zeit aufzufordern.

4. M├Ąngelr├╝gen oder Fehlermeldungen sind ausschlie├člich durch den Kunden bzw. seinen gesetzlichen Vertreter oder einem vertraglich festgelegten Organ des Kunden in schriftlicher Form unter genauer Fehlerbeschreibung und ggf. vorliegender Dokumentation Neosec bekannt zu geben.

┬ž 7 LIZENZ

1. Soweit Gegenstand der Leistung die Erstellung einer individuellen Software- oder sonstigen IT-L├Âsung ist, ├╝bertr├Ągt Neosec dem Kunden die an diesen Leistungen bestehenden einfachen Nutzungsrechte f├╝r den vertraglich festgelegten Zeitraum. Die Aus├╝bung des Nutzungsrechts ist auf die im Zeitpunkt der Leistungserbringung innerhalb der Vertragslaufzeit von dem Kunden genutzte Hardwarestruktur beschr├Ąnkt. Der Kunde ist berechtigt, ausschlie├člich zu Sicherungszwecken Kopien der ├╝berlassenen Lizenzprodukte herzustellen und ist gleichsam verpflichtet, diese nach Vertragsbeendigung zu l├Âschen. Eine Installation des Lizenzproduktes darf nur an einem vereinbarten Installationsort an festgelegten DV-Anlagen erfolgen. Neosec bleibt auch dann Inhaber aller Rechte an dem Lizenzprodukt, wenn der Kunde dieses ver├Ąndert oder mit anderen Programmen verbindet. ├ťberlassene Dokumentationen bleiben im Eigentum von Neosec und werden nur zur vertragsm├Ą├čigen Nutzung bereitgestellt. Sie sind nach Vertragsbeendigung unversehrt und unverz├╝glich zur├╝ckzugeben. Eine Lizenzierung des Kunden an Dritte ist nicht gestattet.

2. Die Bereitstellung der vertraglichen Leistungen erfolgt in dem Umfang, Format und den Funktionalit├Ąten und auf den Speichermedien bzw. unter den vereinbarten IP-Adressen bzw. Dateipfaden, wie sie bei Vertragsschluss festgelegt sind. Unwesentliche Anpassungen stellen keine Vertrags├Ąnderungen dar, soweit sie erforderlich werden, nicht die erkennbaren Interessen des Kunden beeintr├Ąchtigen und branchen├╝blich sind.

3. Die Unterlagen, Daten, Programml├Âsungen und Handb├╝cher, die Neosec liefert oder zu denen Neosec den Zugang vermittelt, unterliegen den geltenden Urheberrechts- und anderen Schutzgesetzen.

4. Zur├╝ckentwickeln, Dekompilieren oder Entassemblieren von gelieferter Software- und anderen Programmierleistungen ist nicht gestattet.

5. Verst├Â├čt der Kunde gegen die vorgenannten Pflichten, so ist Neosec berechtigt, das Vertragsverh├Ąltnis fristlos zu k├╝ndigen.

6. Soweit der Kunde Inhalte oder Daten ├╝bergibt, gew├Ąhrt er Neosec wie folgt ein Lizenzrecht: Neosec ist berechtigt, das Material f├╝r die Herstellung bzw. Gestaltung seiner in dem Vertrag beschriebenen Leistung zu verwenden. Der Kunde r├Ąumt dem Lizenznehmer insoweit das nichtausschlie├čliche, zeitlich unbeschr├Ąnkte Recht ein, sein Material ganz oder teilweise beliebig oft zu nutzen und die unter der Benutzung dieses Materials erstellten Leistungen zu dem vertraglich vorgesehen Zweck zu verwenden und vor dem Zugriff Dritter gesch├╝tzt zu archivieren.

┬ž 8 HAFTUNG, HAFTUNGSBEGRENZUNGEN

1. Soweit dies nicht besonders vereinbart wurde oder wesentlicher Leistungsinhalt ist, ├╝bernimmt Neosec keine Gew├Ąhr f├╝r die fehlerfreie Implementation, Integration, Schnittstellenkonfiguration, die Vollst├Ąndigkeit und Richtigkeit sowie wirtschaftliche Verwertbarkeit der Leistung. Die Leistung wird ohne irgendeine ausdr├╝ckliche oder stillschweigende Garantie erbracht, insbesondere nicht hinsichtlich des Bestehens von Urheber- oder sonstigen Rechten, der Handelstauglichkeit oder der Eignung f├╝r einen bestimmten Zweck.

2. F├╝hrt ein Sachmangel oder eine Pflichtverletzung zu einem Schaden, so haftet Neosec nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz f├Ąllt oder auf Vorsatz oder grober Fahrl├Ąssigkeit beruht. Im ├ťbrigen haften weder Neosec noch andere Personen, die an der Entwicklung, Herstellung oder Bereitstellung der Leistung beteiligt sind, f├╝r Sch├Ąden, insbesondere nicht f├╝r Folgesch├Ąden, die im Rahmen der Benutzung der Leistung oder der Unm├Âglichkeit oder Erschwerung der Benutzung der Leistung oder als Folge der Verletzung eine Leistungsverpflichtung entstanden sind. Bei leichter Fahrl├Ąssigkeit haftet Neosec nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und begrenzt auf die H├Âhe der Verg├╝tung f├╝r die haftungsma├čgebliche vertragliche Leistung.

3. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen Schaden. F├╝r Sachsch├Ąden ist die Haftung daneben begrenzt auf EURO 250.000 je Schadensereignis, insgesamt jedoch h├Âchsten EURO 500.000 pro Vertrag. F├╝r Verm├Âgenssch├Ąden ist die Haftung daneben begrenzt auf 10 % des Auftragswertes, insgesamt jedoch auf EURO 50.000 pro Vertrag. Anspr├╝che wegen entgangenem Gewinn sind ausgeschlossen. Bei einer Haftung wegen des Verlustes von Daten haftet Neosec nur f├╝r denjenigen Aufwand, der bei ordnungsgem├Ą├čer Datensicherung durch den Auftraggeber f├╝r die Wiederherstellung der Daten erforderlich ist.

4. Im Falle der Verletzung einer vorvertraglichen Pflicht oder eines schon vor Vertragsschluss bestehenden Leistungshindernisses beschr├Ąnkt sich die Ersatzpflicht daneben auf das negative Interesse.

5. Der Kunde erkennt an, dass die Bedingungen dieses Paragrafen auch f├╝r Drittlieferungen gelten.

6. Sind werkvertragliche Teilleistungen abgenommen, so sind die Mangelhaftungsrechte insoweit hierauf nicht anwendbar. Bestehen Mangelhaftungsrechte, so hat der Kunde unverz├╝glich, sp├Ątestens innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis, diese zu r├╝gen. Neosec ist zun├Ąchst Gelegenheit zu einer umfassenden Pr├╝fung zu geben. Dies umfasst auch die Durchf├╝hrung erforderlicher Testl├Ąufe in dem Betrieb des Kunden.

7. Besteht ein Gew├Ąhrleistungsrecht des Kunden, so ist Neosec zur Nacherf├╝llung berechtigt und verpflichtet. Die Nacherf├╝llung erfolgt nach Wahl von Neosec durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Kosten der Nacherf├╝llung, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, gehen zu Lasten von Neosec, soweit sich die Aufwendungen nicht dadurch erh├Âhen, dass die gelieferte Leistung an einen anderen Ort verbracht worden ist, es sei denn, das Verbringen entsprach auch in Ansehung des Erfordernisses der M├Ąngelbeseitigung dem bestimmungsgem├Ą├čen Gebrauch der Sache. Machen diese Kosten mehr als 50% des Lieferwertes aus, so ist Neosec berechtigt, die Nacherf├╝llung zu verweigern.

8. Sofern die Nacherf├╝llung endg├╝ltig fehlschl├Ągt, in einer von dem Kunden gesetzten angemessenen Frist nicht erfolgt oder verweigert wird, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zur├╝ckzutreten, eine dem Mangelunwert entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen.

9. Bei der Instandhaltung betr├Ągt die Gew├Ąhrleistungsfrist f├╝r eingesetzte Neuteile 24 Monate, im ├ťbrigen 12 Monate. Die Frist beginnt mit der Lieferung des Teils an den Kunden zu laufen.

┬ž 9 LEISTUNGSST├ľRUNGEN

1. Die Leistungsfristen verl├Ąngern sich angemessen, soweit Neosec durch Arbeitskampf, beh├Ârdliche oder gerichtliche Ma├čnahmen oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Umst├Ąnde an der Erf├╝llung gehindert wird, die unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind. Neosec wird in diesem Fall alles Zumutbare unternehmen, um eine ordnungsgem├Ą├če Vertragserf├╝llung dennoch sicherzustellen und wird den Kunden unverz├╝glich ├╝ber den Eintritt des Leistungshindernisses informieren.

2. Werden Erstellungstermine von Neosec nicht eingehalten oder ist die Leistung fehlerhaft, so hat der Kunde zun├Ąchst eine angemessene Nachfrist zu setzen.

3. Im Falle der vorzeitigen Beendigung des Vertrages sind Neosec zumindest die bis dahin erbrachten Leistungen zu verg├╝ten.

┬ž 10 DATENSCHUTZ UND -GEBRAUCH

1. Der Kunde erkl├Ąrt sich damit einverstanden, dass im Rahmen und zur Abwicklung des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten ├╝ber seine Person, und sein Unternehmen gespeichert, bearbeitet und/ oder gel├Âscht und an Dritte ├╝bermittelt werden, soweit dies f├╝r die Abwicklung des Vertrags erforderlich ist und hierdurch nicht offenkundige Interessen des Vertragspartners verletzt werden.

2. Der Kunde erkl├Ąrt sich mit der Durchf├╝hrung von automatisierten Virenschutzma├čnahmen und der Herausl├Âsung virenbefallener Daten aus dem Datenverkehr einverstanden.

3. Die Kundenstammdaten werden sp├Ątestens mit Ablauf des auf die Beendigung des Vertrages folgenden Kalenderjahres gel├Âscht. Die Bestandsdaten k├Ânnen bis zum Ablauf von zwei Jahren gespeichert werden, soweit dies zur Bearbeitung von Beschwerden oder aus sonstigen Gr├╝nden der ordentlichen Vertragsabwicklung erforderlich ist. Im ├ťbrigen darf die L├Âschung der Verbindungs- und Bestandsdaten unterbleiben, soweit die Verfolgung von Anspr├╝chen dies erfordert.

4. Vor der ├ťbergabe von Daten an Neosec stellt der Kunde die L├Âschung schutzw├╝rdiger Daten sicher.

┬ž 11 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

F├╝r diesen Vertrag und dessen Durchf├╝hrung gilt ausschlie├člich Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand ist M├Ânchengladbach. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die G├╝ltigkeit der ├╝brigen Bestimmungen dadurch nicht ber├╝hrt. Die Vertragspartner werden die unwirksame Regelung durch eine solche ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen wirtschaftlich soweit m├Âglich entsprechen.